• Christian Gersbacher

Tag der Menschenrechte: Handeln beginnt vor der eigenen Haustüre





Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren", so steht es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (kurz AEMR), die die Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 verabschiedet haben. Seitdem wurde diese Tag zum Tag der Menschenrechte. Über 56 Staaten einigten sich damals auf 30 Artikel zu Schutz aller Bürger*innen. Auch wenn die UN-Menschenrechtscharta nur eine Empfehlung ist, wurde sie zum Vorbild für viele rechtsverbindliche Dokumente.


Warum sind diese Rechte so wichtig?

Das Prinzip der Menschenrechte ist, dass sie für alle Menschen gleichermaßen und bedingungslos gültig sind: Auch für dich! Genau deshalb sind sie auch so wichtig: Von unserer Geburt an stehen dir diese Rechte zu. Vollkommend unabhängig, woher du kommst, wen du liebest, deines Glauben oder deines Aussehens. Oft nehmen wir gar nicht mehr so deutlich wahr, dass es diese Rechte gibt. Sie erscheinen uns selbstverständlich. Wie sind der Meinung, bei uns läuft alles gut. Das stimmt sicher im Vergleich zu anderen Ländern.

Denken wir aber mal an das Thema Privatsphäre: Wenn der Staat alle deine Nachrichten, die du per WhatsApp schreibt liest oder alle deine Telefonate abhört. Dann wird hiermit dein Rechte auf Privatsphäre verletzt. Der Staat übernimmt quasi die komplett Kontrolle über dein Leben und weiß jeder Sekunde, was du gerade tust. Du hast keine Möglichkeit vertraulich und private Gespräche z.B. mit Freunden zu führen.

Auch in anderen demokratischen Ländern gibt es heute noch Menschenrechtsverletzungen. Zum Beispiel, wenn im US-amerikanischen Gefängnis Guantanamo Folter eingesetzt wird, um Informationen zu bekommen.


Menschenrechte: Herausforderung für Europa 2022?

Die Menschenrechte verbieten jegliche Art von Diskriminierung. In einer Studie der Europäischen Agentur für Grundrechte gaben 43 Prozent der Befragten queeren Menschen in Europa an, mit Diskriminierung konfrontiert gewesen zu sein, im Vergleich zu 37 Prozent im Jahr 2019. Bei Transsexuellen sind es sogar bis zu 60 Prozent. Diese Entwicklung zeigt, dass Diskriminierung immer noch allgegenwärtig ist und nicht alle Menschen gleich behandelt werden: Direkt vor deiner Haustüre!


In Artikel 19 ist die Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung geregelt. Das bedeutet, dass jeder Mensch seine Meinung frei äußern und diese verbreiten kann. In Polen wird aktuell im Parlament über ein Gesetz für ein “Werbeverbot” für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt beraten. Queere Menschen dürften auf Demos öffentlich also nicht mehr für ihre Rechte kämpfen, Pride-Paraden wären verboten. Das Gesetz käme also de facto einem Demonstrationsverbot gleich. Die Europäische Union darf nicht zusehen, wie Mitgliedsstaaten ihre Demokratie abbauen und wenn die Würde und die Meinungsfreiheit von Menschen vor unserer Haustür verletzt wird.


Daher ist es wichtig, dass Menschen ihre Rechte kennen, sich damit beschäftigen und diese einfordern. Erst dann merkt man auch, wenn die eigenen Rechte verletzt werden und kann sich dagegen stark machen.

Dann kann man vor Gericht ziehen und seine Rechte einklagen. In manchen Ländern ist das nicht so leicht. Dafür gibt es dann den Internationalen Menschengerichtshof.

Man kann sich zum Beispiel auch durch Petitionen oder Öffentlichkeitsarbeit für andere Menschen und ihre Rechte einsetzen. Wichtig ist auch hier, auf Verletzungen von Menschenrechte aufmerksam zu machen und zu zeigen, dass dies nicht toleriert wird.

Gerade auch die Freiheit der Medien spielt hierbei eine existenziell wichtige Rolle. Nur durch eine unabhängige Berichterstattung werden Verstöße und kritische Entwicklungen für Bürger*innen sichtbar. Auch heute gibt es immer wieder Fälle, in denen die Pressefreiheit verletzt wird. Wenn Themen unsichtbar bleiben und die Medien nicht darüber berichten dürfen, können sich Bürger*innen auch keine eigene Meinung bilden. Und die eigen Meinungsbildung ist das wirkungsvollste Mittel gegen Ungerechtigkeit und zur Aufklärung von Vergehen und Verletzungen von Menschenrechte.


Wer schweigt und zuschaut legitimiert diese Verletzungen und unterstütz das Unrecht. Ein kurzer Blick in unsere Geschichte reicht aus, um zu sehen, wie ein tatenloses zusehen enden kann.